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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shop der Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze
§ 1 Allgemeines
Alle Leistungen, die von der Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen der Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote der Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Online-Shop der Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Die Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Lieferung
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferfrist beträgt im allgemeinen 2 Werktage ab Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angabe ist unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(3) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze nicht zulässig.
§ 5 Preise
(1) Die von der Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19 % für den vollen Steuersatz und 7% für Produkte, die der ermäßigten Mehrwertsteuer unterliegen.
(2) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands.
(3) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten der Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
(4) Der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kundens ist maßgeblich für die Rechnungsstellung.
§ 6 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt gegen Vorkasse. Im Einzelfall kann hiervon durch schriftliche Vereinbarung abgewichen werden.
(2) Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 15 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.
(3) Bei Zahlungsverzug werden die gesetzlichen Verzugszinsen von derzeit acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz geltend gemacht. Die Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze behält sich das Recht vor, gegebenenfalls weitergehenden Schadensersatz geltend zu machen.
(4) Die Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze behält sich vor, für jede erforderliche Mahnung eine Kostenpauschale von 2 Euro zuzüglich Portokosten geltend zu machen.
§ 7 Gewährleistung und Rügepflichten
(1) Die Ansprüche des Kunden gegen die Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen.
(2) Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch die Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze zu untersuchen und bei Feststellung eines Mangels die Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze zu benachrichtigen. Ein später auftretender Mangel muss der Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze unverzüglich nach dessen Entdeckung angezeigt werden. Das Unterlassen einer Mängelanzeige führt zur Genehmigung der Ware.
(3) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
(3) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Online-Shops der Internetagentur Irma Berscheid-Kimeridze.
§ 9 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.
§ 10 Gerichtsstand
(1) Gerichtsstand ist Köln.
(2) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt.
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